Nutzungsbedingungen

Koubachi Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

Die Dienste, welche über die mobile Applikation („App”) und internetbasierte Benutzeroberflächen (zusammen „Dienste”) zugänglich sind, werden Ihnen von:

GARDENA GmbH
Hans-Lorenser-Strasse 40
89079 Ulm, Deutschland
Im Handelsregister beim Amtsgericht Ulm registriert unter: HRB 721339
Geschäftsführer: Pär Åström, Joachim Müller
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE 225 547 309
www.gardena.com („GARDENA”)

zur Verfügung gestellt. GARDENA ist eine Tochtergesellschaft der Husqvarna Gruppe. Zweck der Dienste ist die Zurverfügungstellung des Koubachi Pflanzenpflege-Assistent. Die Dienste beinhalten nur Funktionen, die in dem Informationsbereich der App oder auf der Koubachi-Webseite beschrieben sind. Die Nutzung der Dienste kann auch weiteren Endanwenderbedingungen, wie solchen von Apple oder anderen Anbietern von Download-Shops für Mobilgeräte, unterliegen. Ihre Beziehung zu GARDENA wird einzig und allein durch diese Nutzer- und Lizenzbedingungen geregelt (die „Nutzerbedingungen“). GARDENAs Datenschutzerklärung zu den Diensten befindet sich in einem separaten Dokument und Sie haben dieser Datenschutzerklärung mit einer separaten Erklärung zugestimmt.

2. Grundlegende Anforderungen

Sie sind nur dann befugt, eine Verbindung zwischen den Diensten und Ihrer Koubachi Hardware herzustellen, wenn Sie auch der Eigentümer dieser Hardware sind. Die Nutzung der Dienste erfordert mindestens iOS 9 oder Android 5. Bei Registrierung für den Zugang zu den Diensten akzeptieren Sie, dass ein persönliches Benutzerkonto erstellt wird. Dieses Benutzerkonto wird von der Husqvarna Gruppe verwaltet und ist direkt mit der speziellen Koubachi Hardware sowie mit dessen Eigentümer verbunden. Der Zugang zu dem Benutzerkonto ist nur mit einem von Ihnen gewählten persönlichen Passwort möglich. Jegliche Änderung bzgl. der Eigentümerschaft von jeglicher Koubachi Hardware erfordert, dass der vorherige Eigentümer unverzüglich die Verbindung zwischen den Diensten und der Hardware deaktiviert.

3. Lizenz

Vorbehaltlich dieser Nutzerbedingungen gewährt GARDENA Ihnen eine nicht exklusive, nicht abtretbare und nicht übertragbare Lizenz (die „Lizenz“) für die Nutzung der Dienste. Die Lizenz wird für die private und nicht für eine gewerbliche Nutzung eingeräumt. Sie dürfen die Dienste und deren Inhalte nicht dekompilieren, rückentwickeln, versuchen, deren Quellcode abzuleiten, sie modifizieren oder abgeleitete Werke erstellen. Jeder Versuch, dies umzusetzen, stellt eine Verletzung der Rechte von GARDENA dar. Wenn Sie gegen diese oder andere in diesem Abschnitt 3 genannte Beschränkungen verstoßen, ist GARDENA zur außerordentlichen, fristlosen Kündigung der Lizenz sowie der Nutzerbedingungen berechtigt. Ferner können Sie auch strafrechtlich verfolgt werden oder sich schadensersatzpflichtig machen. Diese Lizenz ist für eine unbegrenzte Zeit eingeräumt. Die Lizenz ist bis zur Beendigung nach unten stehendem Abschnitt 9 gültig oder bis die Koubachi Hardware den Eigentümer wechselt.

4. Eigentumsrechte

Die Dienste und alle geistigen Eigentumsrechte an oder im Zusammenhang mit den Diensten, wie insbesondere Urheberrechte, Markenrechte und Domains, stehen Husqvarna AB zu. Husqvarna AB behält sich alle Rechte an den Diensten vor. Sie dürfen rechtliche Hinweise nicht entfernen, verändern oder unkenntlich machen. Ihre Rechte bezüglich Ihrer personenbezogenen Daten, insbesondere Name und Adresse, bleiben unberührt. Sie sind vollständig für die Wahrung der Vertraulichkeit jeglicher Nutzer- und Anmeldeinformationen, die Ihnen bereitgestellt werden oder von Ihnen gewählt worden sind, verantwortlich. Ferner verpflichten Sie sich dazu, GARDENA unverzüglich jede unautorisierte Nutzung der Dienste oder jede Verletzung der Sicherheit mitzuteilen.

5. Gebühren für die Nutzung der Dienste

Vorbehaltlich dieser Nutzerbedingungen wird Ihnen die Basisversion der Dienste, die für die Fernbedienung Ihrer separat erworben Koubachi Hardware benötigt wird („Basisversion“), kostenlos zur Verfügung gestellt. GARDENA wird zudem auch kostenlos Updates für die Basisversion zur Verfügung stellen, wie Fehlerbehebungen, Sicherheitspatches und verbesserte Funktionalität. GARDENA kann Ihnen auch zusätzliche Funktionen innerhalb der Dienste gegen Bezahlung anbieten. Um zusätzliche Dienste nutzen zu können, kann es für Sie notwendig sein, gegen eine vorab bestimmte Gebühr zusätzliche Funktionen zu kaufen („In-App Käufe“). Die Bedingungen und Gebühren, die für solche In-App Käufe Anwendung finden, werden zum Zeitpunkt des Kaufes mitgeteilt. GARDENA wird alle Dienste, die über In-App Käufe erworben werden können, kennzeichnen und Sie vor dem Kauf um Zahlungsinformationen bitten. In-App Käufe können aufbrauchbar oder nicht aufbrauchbar sein. Aufbrauchbar bedeutet, dass ein Artikel bei jedem Wunsch der Nutzung erneut gekauft werden muss und nicht auf andere Geräte übertragbar ist. Nicht aufbrauchbar bedeutet, dass ein Artikel einmalig für mehrere Nutzungen heruntergeladen werden kann und auf andere Geräte übertragbar ist. Alternativ können Dienste über Abonnements („Abonnements“) zur Verfügung gestellt werden. Die sich auf die Abonnements beziehenden Lizenzgebühren werden zum Zeitpunkt des Abschlusses des Abonnements mitgeteilt. GARDENA wird Dienste, die als Abonnement bereitgestellt werden, entsprechend kennzeichnen und Sie vor dem Kauf um Zahlungsinformationen bitten. Es gibt Abonnements mit und ohne automatische Verlängerung.

6. Hinweis zu Apple Inc.

Sollten Sie die Dienste über einen App-Store von Apple Inc. oder einer ihrer Tochtergesellschaften oder verbundenen Unternehmen (zusammen „Apple“) heruntergeladen haben, erkennen Sie an, dass diese Nutzerbedingungen nur zwischen Ihnen und GARDENA gelten, nicht zwischen Ihnen und Apple, und dass Apple nicht für die Dienste und deren Inhalte verantwortlich ist. Apple ist nicht verpflichtet, Wartungs- oder Supportleistungen in Bezug auf die Dienste zu erbringen. Sollten im Hinblick auf die Dienste aufgrund eines Mangels Gewährleistungsrechte bestehen, können Sie Apple informieren und Apple wird Ihnen den geltenden Kaufpreis für die mobile Anwendung erstatten. Apple hat, soweit nach geltendem Recht zulässig, keine weiteren Gewährleistungsverpflichtungen in Bezug auf die Dienste. Apple ist nicht verantwortlich für Forderungen von Ihnen oder einem Dritten im Zusammenhang mit den Diensten oder Ihrem Besitz und / oder Nutzung der Dienste einschließlich, aber nicht beschränkt auf: (i) Produkthaftungsansprüche, (ii) Behauptungen des Inhalts, dass die Dienste nicht den geltenden gesetzlichen oder regulatorischen Anforderungen entsprechen; und (iii) Ansprüche aus dem Verbraucherschutzrecht oder ähnlichem Recht. Apple ist nicht für die Untersuchung, Abwehr, Beilegung oder Erfüllung von Ansprüchen verantwortlich, die auf der Behauptung basieren, dass die Dienste und / oder Ihr Besitz und die Verwendung der App das geistige Eigentum dieser Dritten verletzen. Sie sind damit einverstanden, ggf. anwendbare Nutzerbedingungen Dritter einzuhalten, wenn Sie die Dienste nutzen. Apple und Apple-Tochtergesellschaften sind Drittbegünstigte dieser Nutzerbedingungen, und durch Ihre Zustimmung zu diesen Nutzerbedingungen hat Apple das Recht (und die Annahme dieses Rechts durch Apple gilt als erklärt) diese Nutzerbedingungen als Drittbegünstigte gegen Sie durchzusetzen. Sie garantieren hiermit, dass (i) Sie sich nicht in einem Land aufhalten, das einem Embargo der U.S. Regierung unterliegt, oder das von der U.S. Regierung als ein „Terrorismus unterstützendes Land“ festgelegt worden ist; und (ii) Sie nicht auf einer Liste der U.S. Regierung bezüglich verbotener oder eingeschränkter Parteien oder speziell ausgewiesener Staatsangehöriger aufgelistet sind.

7. Gewährleistung und Haftung

Sie akzeptieren ausdrücklich, dass es nicht möglich ist, Software in einer Weise zu entwickeln, dass Fehlfunktionen unter allen möglichen Nutzungsumständen ausgeschlossen sind. Sie erkennen ausdrücklich die Risiken der Nutzung der Dienste an, die für die meisten Anwendungen gelten, wie z.B. Datenverlust, Fehlfunktionen oder Fehler.

7.1. Gewährleistung

Die folgenden Bedingungen gelten für Gewährleistungsrechte bezüglich der Dienste von GARDENA:

7.1.1. Basisversion

Die Basisversion der Dienste wird kostenlos ohne jegliche Gewährleistung zur Verfügung gestellt. Sie haben keine Gewährleistungsrechte in Zusammenhang mit Sach- oder Rechtsmängeln in Bezug auf Qualität und Leistung der Basisversion, mit Ausnahme von Schadensersatzansprüchen im Falle arglistigen Verschweigens gemäß §§523 und 524 Bürgerliches Gesetzbuch („BGB“).

7.1.2. In-App Käufe

Sie erkennen ausdrücklich an, dass die entgeltlichen Dienste, wie dies bei allen mobilen Anwendungen der Fall ist, nicht vollständig fehlerfrei sind. Sollten die erworbenen Dienste sonst Mängel aufweisen oder nicht die im Angebot beschriebenen Eigenschaften besitzen, ist GARDENA berechtigt, solche Mängel nach eigenem Ermessen entweder durch Ersetzen des mangelhaften Dienstes oder durch Beseitigung des Mangels („Nacherfüllung“) zu beheben. Sie sind nur zur dann zur Minderung oder zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn GARDENAs Versuche, den Mangel zu beseitigen, fehlgeschlagen sind.

7.1.3. Abonnements

Sie erkennen ausdrücklich an, dass die entgeltlichen Dienste, wie dies bei allen mobilen Anwendungen der Fall ist, nicht vollständig fehlerfrei sind. Sollten die von Ihnen abonnierten Dienste sonst Mängel aufweisen oder nicht die im Angebot beschriebenen Eigenschaften besitzen, sind Sie berechtigt, von GARDENA die Beseitigung dieser Mängel zu verlangen. Die verschuldensunabhängige Haftung gemäß § 536a BGB ist ausgeschlossen.

7.2. Haftung

GARDENAs Haftung für Schadensersatz – gleichgültig, ob aus vertraglichen oder außervertraglichen Ansprüchen – richtet sich ausschließlich nach den folgenden Bestimmungen: GARDENA haftet für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung beruhen, nach den gesetzlichen Vorschriften. GARDENA haftet außerdem nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schadensersatzansprüche, die entweder auf einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten von GARDENA, einschließlich ihrer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen, beruhen, oder darauf, dass GARDENA schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzt hat. Die Schadensersatzhaftung von GARDENA ist in diesen Fällen jedoch der Höhe nach auf vorhersehbare, typischerweise eintretende Schäden begrenzt, außer in dem Fall, dass GARDENA vorsätzlich oder grob fahrlässig oder ihre Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich gehandelt haben. Der Begriff der „wesentlichen Vertragspflicht“ dient im vorliegenden Zusammenhang der Kennzeichnung einer konkret vertraglich beschriebenen, die Erreichung des Vertragszwecks gefährdenden, wesentlichen Pflichtverletzung. Es handelt sich bei der „wesentlichen Vertragspflicht“ um eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Darüber hinaus haftet GARDENA nach den zwingenden Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes vom 15. Dezember 1989. Im Übrigen ist GARDENAs Schadensersatzhaftung ausgeschlossen. Sofern sich vorstehend nicht etwas anderes ergibt, haftet GARDENA daher nicht für Schäden, die nicht an den Diensten selbst entstanden sind (zum Beispiel entgangener Gewinn oder sonstige reine Vermögensschäden des Bestellers), sowie für Schadensersatzansprüche aus der Verletzung von Nebenpflichten, die sich aus einem Schuldverhältnis oder dem Gesetz ergeben, wie zum Beispiel fehlerhafte Beratung, Obhut oder Aufklärung, Konstruktion der Verpackung und Instruktion hinsichtlich der Handhabung und für Ansprüche aus außervertraglicher Haftung einschließlich der Produkthaftung gemäß § 823 BGB. Soweit GARDENAs Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

8. Beendigung des Dienstes

Sie können die Vereinbarung, die Gegenstand dieser Nutzerbedingungen ist, jederzeit mit der Kündigung Ihres entsprechenden Nutzerkontos beenden. Sie erhalten keine Rückerstattungen, wenn Sie Ihr Nutzerkonto kündigen. GARDENA behält sich das Recht vor, nach den gesetzlichen Bestimmungen den Vertrag, der Gegenstand dieser Nutzerbedingungen ist, aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen und damit Ihr Benutzerkonto und den Zugang zu den Diensten zu beenden, wenn Sie diese Nutzerbedingungen schwerwiegend verletzt haben oder andere außergewöhnliche Umstände eintreten.

9. Anpassungen und Änderungen der Nutzerbedingungen

GARDENA führt ständig Neuerungen ein, um ihren Nutzern das bestmögliche Erlebnis bieten zu können. Sie akzeptieren, dass die Art und die Eigenschaften der Basisversion der Dienste, die GARDENA Ihnen kostenlos anbietet, sich von Zeit zu Zeit ohne vorherige Ankündigung ändern können. Änderungen der Art oder der Eigenschaften der Basisversion werden in Bezug auf alle Versionen wirksam. Beispiele für Änderungen der Art oder der Eigenschaften der Basisversion sind Bugfixes, Sicherheits-Patches, eine verbesserte Funktionalität und andere Erweiterungen. Änderungen und Erweiterungen an entgeltlichen Diensten, wie unter Abschnitt 5 beschrieben, werden vorbehaltlich Ihrer Einwilligung vorgenommen. GARDENA kann Sie auch um Ihre Zustimmung zu Änderungen dieser Nutzerbedingungen innerhalb einer vorher festgelegten Frist bitten. Sie können solche Änderungen akzeptieren oder ihnen innerhalb einer festgelegten Frist widersprechen.

10. Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, diesen Vertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage beginnend mit dem Tag des Vertragsschlusses (z.B. Installation der App oder anderweitiger Zugang zu den Diensten). Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (GARDENA GmbH, Hans- Lorenser-Strasse 40, 89079 Ulm, Deutschland; Tel: +49 (0) 7 31 4 90-0; Fax: +49 (0) 7 31 4 90-219; Email: support@koubachi.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. per Post, Fax oder Email) über Ihre Entscheidung, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, wenn Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

10.1. Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen in Bezug auf die in diesen Nutzerbedingungen geregelten Dienste erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten für die App (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

11. Anwendbares Recht

Diese Nutzerbedingungen und die Nutzung der Dienste unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, mit Ausnahme des internationalen Privatrechts und des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980 (CISG). In Deutschland betreibt, kontrolliert und verwaltet GARDENA die Dienste von Ihrem deutschen Büro aus. Wenn Sie außerhalb Deutschlands auf die Dienste zugreifen, sind Sie für die Einhaltung der dort geltenden Gesetze verantwortlich.

12. Kontakt Informationen

Bei Fragen bezüglich der Dienste kontaktieren Sie bitte:
support@koubachi.com.

Zuletzt geändert am: 25. April 2018